Im Gespräch: Martin Horn, Oberbürgermeister der Stadt Freiburg

“In vielen Bereichen sind wir viel aktiver, als dies von Kritikern wahrgenommen wird.”

Vor einem Jahr gelang Martin Horn in Freiburg der Wahlsieg gegen den lange amtierenden Oberbürgermeister Dieter Salomon. Fabian Lutz sprach mit dem jüngsten OB Deutschlands über das bevorstehende Freiburger Stadtjubiläum, das Clubsterben, die aktuellen Proteste gegen die Wohnungsnot sowie Horns Auftritte in den sozialen Medien.

Kultur Joker: Das Motto des kommenden Stadtjubiläums kündet von einem 900 Jahre jungen Freiburg. Was macht Freiburg für Sie zu einer jungen Stadt?

Martin Horn: Freiburg und Heidelberg sind die jüngsten Städte Deutschlands. Ich verbinde mit dem Attribut „jung“ aber auch Dynamik, Kreativität und coole Leute aus allen Altersgruppen. Das alles prägt Freiburg. Jung zu sein ist auch eine Frage der Einstellung.

Kultur Joker: Sie sind auch biologisch gesehen jung. Denken Sie, dass Sie als jüngster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt einen besonders guten Blick auf die junge Stadt Freiburg haben?

Martin Horn: Alter an sich ist kein Qualitätsmerkmal. Ich denke aber, dass ich mit meiner Art und meinem Alter näher an den jüngeren Menschen bin. Als Familienvater mit zwei kleinen Kindern habe ich im Bekanntenkreis viele junge Familien, junge Menschen und Junggebliebene. Daher habe ich da täglich Anknüpfungspunkte. Aber das ist nicht alles: Ich bin Oberbürgermeister für ganz Freiburg, für Menschen egal welchen Alters.

Kultur Joker: Gerade die jüngere Generation fühlt sich in Freiburg aber benachteiligt. Vom „Clubsterben“ ist überall die Rede. Ein aktuelles Beispiel ist die Kündigung der Räumlichkeiten für den Traditionsclub White Rabbit. Wie ist Ihre Haltung dazu? Wie können Sie hier eingreifen?

Martin Horn: Ich habe den neuen Besitzer der Räumlichkeiten des White Rabbit persönlich angeschrieben und dafür geworben, dort in Zukunft auch wieder Clubkultur zu ermöglichen. Die freundliche Antwort war aber leider, dass dies wohl nicht der Fall sein wird. Wir reden aktuell viel über Subkultur, Clubsterben und das junge Freiburg, dem aber junge, alternative Angebote fehlen. Ich habe darüber auch vor kurzem mit dem Popbeauftragten der Stadt gesprochen und um konkrete Vorschläge gebeten. Ich habe den Eindruck, wir reden viel auf einer Metaebene, fordern bessere Angebote, mehr Clubs und so weiter, aber kaum jemand gibt konkrete Antworten. Da wünsche ich mir eine stärkere konkrete politische Beschäftigung mit dem Thema von allen Beteiligten. Wenn zum Beispiel im neuen Stadtteil Dietenbach 700 neue Studierendenapartements geschaffen werden, sollten wir schon im Vorhinein überlegen, ob und wie wir etwa ein Barareal integrieren können. Das betrifft auch bauliche Fragen, etwa in Bezug auf die Minderung von Lärmbelästigung, damit man dort auch einmal ohne Bedenken lauter feiern darf. Die Debatte braucht Kreativität, aber auch konkrete Vorschläge. Mein Einfluss ist leider punktuell begrenzt, aber wo ich ihn habe, will ich ihn auch nutzen.

Kultur Joker: Bis Dietenbach da ist dauert es jedoch noch einige Zeit. Gibt es aktuell und innenstadtnah greifbare Möglichkeiten für eine gelungene Clubkultur?

Martin Horn: Im Doppelhaushalt 2019/2020 haben wir konkrete Förderung für die Freiburger Subkultur beschlossen, entweder durch höhere oder durch neue Zuschüsse. Beispielsweise gibt es Fördergelder für Clubs wie das ArTik oder den Slow Club, aber auch für den Freiburger Booking Fonds, der gerade etabliert wird. Es ist wichtig, dass wir in dieser jungen Stadt die jungen Stimmen in der Kommunalpolitik hörbar machen.

Kultur Joker: Zum Stadtjubiläum „900 Jahre Freiburg“: Was bietet das Jubiläum den FreiburgerInnen heute? Man könnte das ja leicht als bemüht-historisches Event abwinken.

Martin Horn: Wir feiern ja nicht bloß die historische Entstehung Freiburgs vor 900 Jahren, sondern den Zeitraum von 900 Jahren bis in die Gegenwart. Wir wollen auch nicht nur zurück, sondern auch nach vorne blicken. Das Jubiläum bietet hier viele Chancen. Wir haben auch noch nie einen runden Geburtstag gefeiert, den die nachkommenden Generationen noch in Bild und Ton nachvollziehen können. Nach dem Ersten Weltkrieg vor 100 Jahren wurde gar nicht gefeiert, vor 200 Jahren und früher gab es keine Bild- und Tonaufnahmen. Das Jubiläum ist somit ein historisches Ereignis. Im Rahmen der Vorbereitungen gab es viel Wirbel und auch im Gemeinderat und in der Verwaltung gab es viel Diskussion. Jetzt aber steht unser Konzept. Wir wollen die Identität unserer Stadt schärfen. Das Gestern, Heute und Morgen gehören da zusammen. Es wird 200 Aktionen im Jubiläumsjahr 2020 geben, das sind große und kleine Aktionen, von Vereinen, Einzelpersonen und Institutionen – gemeinsam wollen wir unsere Stadt feiern.

Kultur Joker: Was für Aktionen sind beispielsweise angedacht?

Martin Horn: Wir wollen eine Clubnacht, bei der man zum Einheitspreis von neun Euro verschiedene Clubs besuchen kann, hochkarätige Konzerte klassischer Musik und Bühnen für Popmusik – Hier ist gerade das bundesweite Format „Jugend musiziert“ zu nennen, das seit 2006 erstmals wieder nach Freiburg kommt. Da musizieren tausende Musiker. Dann gibt es eine Ausstellung zu Handschriften im Mittelalter, eine spektakuläre Illumination des Münsters. Bei einer 900 Meter langen Tafel sind alle FreiburgerInnen eingeladen, miteinander zu essen, zu reden und sich kennenzulernen. Da wollen wir kreativ, humorvoll, aber auch vielfältig kulturell feiern. Darauf freue ich mich schon sehr.

Kultur Joker: Wichtig scheint Ihnen eine offene Begegnung aller BürgerInnen Freiburgs.

Martin Horn: Wenn ich in verschiedene nahe Ortschaften und Stadtteile komme, erlebe ich viele eigene Identitäten. So etwas wollen wir im Jubiläumsjahr zusammenführen und gemeinsam feiern. Genauso sollten wir aber vorausblicken und uns fragen: Was wollen wir gemeinsam für Freiburg erreichen? Wie wollen wir uns ändern? Wie wollen wir wachsen? Wo wollen wir unsere Akzente setzen? Für mich ist das Besondere am Jubiläum, dass alles nicht an einem Wochenende abgehandelt wird, sondern über 12 Monate im Blickpunkt steht. Wir beginnen mit einem Jubiläumsempfang auf der Messe, mit Tanz, Musik und Kultur. Über das Jahr gibt es dann viele kleinere Events, die reichen von historischen Begegnungen bis zu verschiedenen Partys.

Kultur Joker: Wenn man über das Vorausblicken spricht, spricht man im Falle Freiburgs schnell von der Wohnungspolitik. Dem Club­­sterben eng verwandt ist die Wohnungsnot in Freiburg. Dietenbach ist in Planung, aber noch nicht gebaut und greifbare Lösungen fehlen zunächst. Die Proteste deshalb scheinen lauter zu werden. Ein Beispiel dafür sind die Hausbesetzungen. Wie stehen Sie zu solchen Protestformen?

Martin Horn: Ich habe Verständnis dafür, wenn Menschen ihren Unmut äußern und auch ein klares Zeichen setzen wollen. Gleichzeitig will und werde ich Hausbesetzungen als legitimes Protestmittel nicht gutheißen. In vielen Bereichen sind wir viel aktiver, als dies von Kritikern wahrgenommen wird. Wir haben mit der Freiburger Stadtbau GmbH ein 15-monatiges Mietmoratorium für mehr bezahlbares Wohnen in Freiburg beschlossen, wir arbeiten an einem Leerstandskataster, wir haben ein Referat für bezahlbares Wohnen, das Leerstand eindämmen und auch verhindern soll. Das letzte Haus, das besetzt wurde, war die Stadt selbst bereit zu kaufen. Wir wollen Zweckentfremdung auch stärker sanktionieren. Wenn in Zeiten von Wohnungsnot jemand sein Haus oder seine Wohnung dauerhaft leer stehen lässt, dann müssen wir Bußgelder aussprechen können. Ich bin auch bereit, das letzte Mittel der Enteignung zu prüfen. Ich habe aber kein Verständnis dafür, wenn Häuser besetzt und beschädigt werden, Privateigentum und Privatrechte missachtet werden. Ich würde mich freuen, wenn wir diese Energie vielmehr konstruktiv nutzen könnten. Ich habe der Hausbesetzerszene deshalb ein Gesprächsangebot unterbreitet. Mir geht es auch darum, Wohnraum zurückzugewinnen.

Kultur Joker: Zwischen der Stadt und den BürgerInnen gibt es also viele gemeinsame Anliegen. Kann es sein, dass lediglich die Kommunikation nicht richtig funktioniert?

Martin Horn: Nein, das würde ich so pauschal nicht sagen. Die Hausbesetzerszene tritt in vielen Bereichen auch sehr kooperativ auf. Es gab ja auch keine direkten Konfrontationen, auch nicht mit Sicherheitskräften, wofür ich sehr dankbar bin. Das politische Statement wurde sehr erfolgreich und sichtbar gesetzt. Bei der ersten Hausbesetzung war unser Finanz- und damit letztlich auch Wohnungsbürgermeister Stefan Breiter vor Ort. Unsere Referatsleiterin für bezahlbares Wohnen ist in diesem Bereich sehr aktiv. Es ist natürlich klar, dass wir bei so vielen Aktivitäten nicht alles kommunizieren können, gerade im Bereich Leerstand. Das SPD-Magazin Stühlinger hat eine Leerstandskartei, die wir komplett überprüft haben, wir haben Adressen von Ferienwohnungen überprüft. Gerade im Fall von Privateigentum gilt aber auch der Schutz von Privatssphäre. Im Mai wollen wir auf einer Pressekonferenz das Thema Leerstand auch noch einmal neu präsentieren.

Kultur Joker: Sehr deutlich kommunizieren Sie über Social Media. Auf Instagram pflegen Sie einen lebendigen Austausch über Ihre privaten wie politischen Erlebnisse. Was bedeuten die sozialen Medien für Sie?

Martin Horn: Die sozialen Medien sind für mich nicht bloß eine Selbstdarstellungsplattform, sondern vor allem eine Kommunikationsplattform. Ich lasse Freiburger und Freiburgerinnen an meinen Aufgaben teilhaben. Wir müssen, gerade in der jüngsten Stadt Deutschlands, auch eine Generation mitnehmen, die keine Tageszeitung mehr liest. Kommunalpolitik ist die direkteste Politikform für Menschen vor Ort, gleichzeitig wirkt sie so bürokratisch, langweilig und verstaubt. Ich will zeigen, dass Kommunalpolitik zentrale, unmittelbare Bedeutung für den Alltag von allen hat. Social Media kann hier eine Brücke schlagen und Inhalte vermitteln. Dafür muss Social Media aber auch authentisch betrieben werden. Als humorvoller, junger Mensch gelingt mir das, denke ich, ganz gut. Ich habe sehr viel positives Feedback dazu bekommen. Social Media kann aber auch nur eine, wenn auch sinnvolle Ergänzung zu unserer klassischen Pressearbeit sein.

Kultur Joker: Kann Social Media eine Unmittelbarkeit schaffen, die politikverdrossene WählerInnen der Politik sonst ja oft absprechen? Kann man solche WählerInnen so abholen?

Martin Horn: Die AfD ist die Partei mit den meisten Facebook-Likes in Deutschland. Aber das darf nicht sein. Wir dürfen die sozialen Medien nicht den Rechtspopulisten überlassen. Daher müssen wir klar gegen solche Positionen argumentieren. Wir müssen die Menschen aber auch mitnehmen und begeistern, damit sie innerhalb dieser Demokratie auch mitgestalten wollen. Und dass sie die Möglichkeit haben, etwas zu sagen, das auch gehört wird. Ich würde die sozialen Medien nicht überbewerten. Ich habe den Wahlkampf nicht wegen Social Media gewonnen, sondern weil ich rausgegangen bin, den Menschen zugehört habe und mit meinen Antworten überzeugt habe.

Kultur Joker: Wie viel Ihrer Persönlichkeit steckt in ihren Auftritten, gerade im Internet?

Martin Horn: Auch Monate nach meinem Amtsantritt haben einige geäußert, dass ich immer noch im Wahlkampfmodus sei. Die haben nicht verstanden, dass das einfach meine Art ist. Die Trennung zwischen dem Politiker und dem Mensch Martin Horn gibt es nur zum Teil. Ich will Sachen positiv verändern, das ist einfach meine Art. Für Social Media habe ich keine Strategieberatung hinter mir, die eine Marke Martin Horn entwickelt, dort gibt es einfach den Menschen und Politiker Martin Horn.

Kultur Joker: Herr Horn, vielen Dank für das Gespräch!